Rätesystem oder parlamentarische Demokratie |
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Parlamentarische Demokratie |
Rätesystem |
Mehrheitsprinzip Bestimmung der Vertreter ohne klassen- oder produktionsspezifische Unterschiede durch das Wahlvolk Die Souveränität liegt beim gesamten Staatsvolk |
Klassenherrschaft Organisation des Wahlvolkes in den Vollversammlungen von Betrieben, Truppeneinheiten, bäuerlichen Dörfern etc. Die Souveränität liegt beim Proletariat |
Kompromiß und Koalition | Diktatur |
allgemeines Wahlrecht | beschränktes Wahlrecht öffentliche und direkte Wahl |
Gewaltenteilung und Kontrolle | Zusammenfassung aller exekutiven, legislativen und rechtsprechenden Gewalt beim Proletariat; Interessenidentität bei Exekutive, Legislative und Justiz |
freies Mandat: keine Bindung an Weisungen der Wähler |
imperatives Mandat: - Bindung an die Weisungen ihrer Wähler bei allen Entscheidungen - Kontrolle - Jederzeitige Abwählbarkeit |
Unmittelbarkeit der Wahl bis hinauf in
die höchsten Organe parlamentarischer Vertretung. Diese Organe sind nach dem Prinzip der Gewaltenteilung von der Exekutive und der Justiz getrennt |
Bildung eines Rates auf Gemeindeebene, der alle
Befugnisse (s.o.) in sich vereinigt Entsendung von Deputierten durch die Räteversammlungen in den Rat der nächsthöheren Organisationsebene, die Räte oberhalb der Gemeindeebene sind also durchweg aus mittelbarer Wahl hervorgegangen |
In der geschichtlichen Wirklichkeit ist die Rätedemokratie ein Mittel, um um bisher benachteiligte Gruppen (Proletariat) gegenüber dem politisch etablierten Bürgertum zu Einfluß zu bringen. Daraus erklärt sich die Abkehr vom Prinzip der Gewaltenteilung. Die Rätedemokratie geht auf Proudhon, dann auf Marx und Engels zurück und wurde von Lenin und Trotzki weiterentwickelt. Nach ihr bildeten sich in den russischen Revolutionen 1905 und 1917, sowie nach diesem Vorbild 1918/19 in Deutschland Räte (russ. Sowjets). Das Rätesystem ist in der politischen Wirklichkeit nirgends voll ausgebildet, seinen Grundgedanken folgten die Volkskongreßbewegung in der sowjetischen Besatzungszone 1947/49 und der Kongreß der Volksdeputierten in der UdSSR 1989, insofern sie ihrerseits den Deutschen Volksrat (Volkskammer der DDR 1949) bzw. den Obersten Sowjet wählten. |
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