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Rätesystem oder parlamentarische Demokratie

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Rätesystem - Parlamentarische Demokratie

Parlamentarische Demokratie

Rätesystem

Mehrheitsprinzip
Bestimmung der Vertreter ohne klassen- oder produktionsspezifische Unterschiede durch das Wahlvolk
Die Souveränität liegt beim gesamten Staatsvolk
Klassenherrschaft
Organisation des Wahlvolkes in den Vollversammlungen von Betrieben, Truppeneinheiten, bäuerlichen Dörfern etc.
Die Souveränität liegt beim Proletariat
Kompromiß und Koalition Diktatur
allgemeines Wahlrecht beschränktes Wahlrecht
öffentliche und direkte Wahl
Gewaltenteilung und Kontrolle Zusammenfassung aller exekutiven, legislativen und rechtsprechenden Gewalt beim Proletariat; Interessenidentität bei Exekutive, Legislative und Justiz
freies Mandat:
keine Bindung an Weisungen der Wähler
imperatives Mandat:
- Bindung an die Weisungen ihrer Wähler bei allen Entscheidungen
- Kontrolle
- Jederzeitige Abwählbarkeit
Unmittelbarkeit der Wahl bis hinauf in die höchsten Organe parlamentarischer Vertretung.
Diese Organe sind nach dem Prinzip der Gewaltenteilung von der Exekutive und der Justiz getrennt
Bildung eines Rates auf Gemeindeebene, der alle Befugnisse (s.o.) in sich vereinigt
Entsendung von Deputierten durch die Räteversammlungen in den Rat der nächsthöheren Organisationsebene, die Räte oberhalb der Gemeindeebene sind also durchweg aus mittelbarer Wahl hervorgegangen
In der geschichtlichen Wirklichkeit ist die Rätedemokratie ein Mittel, um um bisher benachteiligte Gruppen (Proletariat) gegenüber dem politisch etablierten Bürgertum zu Einfluß zu bringen. Daraus erklärt sich die Abkehr vom Prinzip der Gewaltenteilung. Die Rätedemokratie geht auf Proudhon, dann auf Marx und Engels zurück und wurde von Lenin und Trotzki weiterentwickelt. Nach ihr bildeten sich in den russischen Revolutionen 1905 und 1917, sowie nach diesem Vorbild 1918/19 in Deutschland Räte (russ. Sowjets). Das Rätesystem ist in der politischen Wirklichkeit nirgends voll ausgebildet, seinen Grundgedanken folgten die Volkskongreßbewegung in der sowjetischen Besatzungszone 1947/49 und der Kongreß der Volksdeputierten in der UdSSR 1989, insofern sie ihrerseits den Deutschen Volksrat (Volkskammer der DDR 1949) bzw. den Obersten Sowjet wählten.


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